Blog für IT- | Medien- | Datenschutz- und Arbeitsrecht
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Nina Diercks

Hurra! Der von Marlene Schreiber und mir im Jahr 2019 erstmals initiierte IT JuristInnnen Tag gehört jetzt zum Etablissement! Schließlich findet er dieses Jahr zum dritten Mal statt. Und zwar am 07. Oktober 2022, turnusgemäß in Berlin.

Sie wissen gar nicht, was der IT JuristInnen Tag ist? Sie sind ein männlicher Leser und fühlen sich ausgeschlossen? Nun, diese Sorge kann ich Ihnen ganz schnell nehmen, Männer sind beim IT JuristInnen Tag selbstverständlich mitgemeint.

Kommen wir zur Frage, worum es beim IT JuristInnenTag geht. Der IT Juristinnen Tag trägt nicht ohne Grund den Untertitel „BarCamp zu Digitalisierung und Recht“. BarCamps sind „Unkonferenzen“. Das bedeutet, dass zwar ein Tagesablauf, aber eben kein Vortragsprogramm feststeht. Der IT JuristInnen Tag  lebt damit von den Beiträgen, die die TeilnehmerInnen morgens während der sogenannten „Session“-Planung anbieten und die von den anderen TeilnehmerInnen als hörenswert eingestuft werden. Mehr Informationen zu der Frage „Was ist ein BarCamp?“ finden sich hier.

Dem IT- und Datenschutzrecht ist zu eigen, dass sich die aufkommenden Probleme kaum ohne einen Blick über den vielzitierten (juristischen) Tellerrand lösen lassen. Es braucht regelmäßig fachübergreifendes Teamwork und eine gewisse Schwarmintelligenz. Und so ist das Ziel unserer Veranstaltung auch, eine Möglichkeit zum fach- und senioritätsübergreifenden Wissentransfer und zum entspannten  Networking zu schaffen. Von beidem waren die bisherigen Veranstaltungen geprägt – und so soll es auch 2022 sein! Die Veranstaltung richtet sich natürlich an JuristInnen, aber auch Datenschutzbeauftragte und IT-Sicherheitsbeauftragte, die ihrerseits naturgemäß ebenfalls an der Schnittstelle zwischen IT und Recht arbeiten und möglicherweise ursprünglich von der IT-Seite zu der Thematik „Digitalisierung und Recht“ gekommen sind. Mehr Informationen zum Ziel unserer Veranstaltungen finden sich hier.

Traditionell beginnt unser BarCamp mit einer Keynote. Dieses Jahr haben wir für diese Keynote Barbara Thiel, ihres Zeichens Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen, gewinnen können. Darüber freuen wir uns sehr!

Unter den Hashtags #ITJurT19 und #ITJurT21 finden sich auf Twitter Impressionen der letzten beiden Veranstaltungen.

Wer das alles gerne einmal selbst erleben möchte, der erwerbe einfach ein Ticket und komme am 07. Oktober nach Berlin!

In diesem Sinne,

ich freue mich mit zusammen mit Marlene schon jetzt auf Euch!

Wir schreiben den 23. Dezember 2021. Ich befinde mich in meinem Arbeitszimmer in Hamburg. Ich blicke hinaus. Dicke Schneeflocken fallen auf die schon leicht gezuckerten Hecken und den Rasen. Wie sich die ganze Welt zu beruhigen scheint, wenn das Weiß alles zudeckt und die Stille mit sich bringt. Und wie schön das immer wieder aussieht! Als Hamburgerin hat man das  nicht so häufig. Jedenfalls nicht vor der eigenen Haustür. Um so mehr freue ich mich. Und nehme das als Fingerzeig des Universums, dass eben doch nicht alles schlecht ist und das Schöne – wie immer – in der Welt verblieben ist.

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Noch eine juristische Fachzeitschrift? Ja. Noch eine juristische Fachzeitschrift. Und ich habe mit großer Freude, die Anfrage, ob ich als Herausgeberin für die Zeitschrift für das Recht der digitalen Wirtschaft, kurz ZdiW, zur Verfügung stehen würde, mit „Ja“ beantwortet. Das Konzept der neuen Zeitschrift, an dem ich in Teilen dann auch noch mitwirken durfte, sowie das einberufene Team, haben mich überzeugt.


Wenn Sie meine weiteren Ausführungen dazu gar nicht erst lesen, sondern viel lieber direkt einen Blick in die erste Ausgabe werfen möchten, dann können Sie dies sofort hier tun. Die ZdiW 01/21, das erste Heft, steht Ihnen vollständig und kostenfrei als Leseprobe auf den Seiten des Verlages Wolters Kluwers  zur Verfügung. Mehr zum Konzept, dem Herausgeber-Team und der Schriftleitung sowie zu den Inhalten finden Sie weiter unten im Rahmen dieses Blogartikels.

Ein kostenfreies Probe-Abo (zwei Ausgaben) finden Sie hier.


Das Konzept der ZdiW – Themenorientiert Wissenschaft und Praxis miteinander verbinden

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I’m driving home for Christmas
Oh, I can’t wait to see those faces*

Nach Hause (zu den Eltern, Großeltern, den besten Freunden, der Wahlfamilie) zu fahren, das Jahr hinter sich zu lasssen und die Lieben fest in die Arme zu schließen. Das wünschen sich gerade dieses Jahr wohl die allermeisten Menschen. Und doch, es geht nicht. Jedenfalls nicht einfach so. Oder es geht vielleicht auch gar nicht mehr. Denn hinter den Zahlen, die uns das RKI jeden Tag meldet, stehen Menschen. Und demnach sind bis heute, den 22. Dezember 2020, bereits 27.006 Menschen an oder mit Corona verstorben. Menschen, die für andere Ehepartner, Geliebte, Söhne, Mütter, Opa, Tante, bester Freund waren. Die Menschen hinterlassen, die trauern. Und so geht es für uns, die  – vermeintlich – gesund sind, darum, uns selbst, die, die uns am Herzen liegen, aber auch das Gesundheitssystem und damit uns alle, zu schützen. Das gelingt am besten, in dem wir eben möglichst nicht „nach Hause fahren“. Denn das Virus ist tückisch. Sein Wirt ist hochinfektiös bevor er oder sie (wenn überhaupt) Symptome zeigt. Und doch sollte Verständnis für jeden bestehen, der unter den größtmöglichen Sicherheitsvorkehrungen – etwa Schnelltests vor einem Besuch und  Einhalten der Schutzmaßnahmen wie Händewaschen, Lüften und Masketragen – dennoch die Eltern oder die beste Freundin sehen möchte. Denn zum einen kann es bei dem einen oder anderen sein, dass – vollkommen unabhängig von Covid19 – die Zeit verrinnt und jedes Treffen das Letzte sein kann. Und zum anderen kann die Seele nach diesem Jahr, den einen Besuch – unter allen Sicherheitsvorkehrungen – so nötig haben, dass ein Verzicht auch kein Lösung darstellt. Derartiges hinfort zu wischen und auf „nächstes Jahr“ oder „bald“ zu verweisen, ist immer leicht (gerade auf Twitter, looking at you!), wenn man selbst in keiner dieser Situationen steht.

In allem Grau ist leises Licht

Aber es gibt ihn ja, in all dem Grauen, den Silberstreif am Horizont. Vorgestern hat die EMA bekannt gegeben, dass sie den Impfstoff von BioNTech und Pfizer in Europa zur Zulassung empfiehlt. Gestern hat die EU-Kommission ihr „Go“ geben. Und das bedeutet, dass in wenigen Tagen in ganz Europa die Impfungen gegen Covid19 starten können! Hurra! Ja, es werden zunächst „nur“ die Vulnerabelsten und die im Gesundheitssystem beschäftigten geimpft werden. Und womit? Mit Recht! Alte Menschen tragen das größte Risiko für schwere Verläufe und die Ärztinnen und Pfleger tragen das größte Risiko für eine Ansteckung. Und ohne sie… sind wir am Arsch. (Ja, das muss man genauso schreiben.) Vor allem, wenn Ärzte und Pflegerinnen außer Lavendel, leeren Tassen und harten, ungenießbaren Lebkuchenherzen schon nichts als Anerkenntnis für deren herausragende Leistungen (nicht nur zu Corona-Zeiten) bekommen, dann muss wenigstens die Frontline bei der Impfung drin sein. Davon abgesehen darf man im Hinblick auf die Impfung auch einfach mal staunend vor diesem wissenschaftlichen Wunder bzw. der Leistung der VirologInnen, MedizinerInnen, BiologInnen, ChemikerInnen und all den anderen, die es für die Entwicklung eines Impfstoffes braucht, stehen. Ein Impfstoff in weniger als Jahresfrist. Wow.

Und das ist nicht der einzige Lichtblick. Im Januar wird in den USA wieder ein Mann als Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt, der in seinem langen beruflichen Leben bereits unter Beweis gestellt hat, dass für ihn Fakten, Wissenschaft und Ratio die Basis des Handelns darstellen. Er wird nicht der Messias sein und Europa wird sich auf harte politische Verhandlungen einstellen müssen. Aber hey! Man kann wieder über politische Verhandlungen sprechen!

Die Zeiten sind also dunkel. Aber pünktlich zur Wintersonnenwende scheint leise das Licht. Und ich glaube, dahin sollten wir uns alle wenden. Gerade in  einer Weihnachtszeit, die weit stiller und besinnlicher sein wird, als sie es sonst zwar auch immer sein soll, aber vor lauter „Wann fahren wir denn bloß auch noch zu Tante Inge?„, „Denk dran, um 17.00 Uhr sind wir bei Onkel Karl-Heinz und um 19.00 Uhr müssen wir bei Deinen Eltern sein!“ und „Muss Dein Bruder mit seiner Familie wirklich auch noch kommen? Ihr versteht Euch doch eh nicht!“ doch nicht ist. Man könnte sagen, die erzwungene Besuchsenthaltsamkeit hat auch etwas Gutes.

Wir brauchen alle eine Pause

Dazu brauchen wir alle eine Pause.** Ein ganzes Jahr war geprägt von diffuser Angst vor dem Unbekannten und großer Sorge. Und das neben dem beruflichen wie privaten Alltag und all den Schwierigkeiten, den dieser eben so mitbringt. Der übliche Ausgleich wie das Treffen mit Freunden, der Theaterbesuch oder das Sporttraining im Verein fiel hingegen weg.


Btw, so sieht übrigens die Besprechungsecke in meinem Büro aus. Eigentlich stehe ich ja mindestens zwei Mal die Woche in einer Turnhalle. Seit November findet das Training wieder per Zoom statt. (An dieser Stelle ein großes „Danke“ an unseren Trainer, der große Mühe in das Training investiert -gleich ob in der Halle oder digital.) Und während ich am Anfang des 2. Lockdowns Tisch und Stühle noch jedes Mal hin und her räumte, sah ich recht schnell ein, dass dies vergebene Liebesmüh ist, da ich schließlich nicht nur meine Trainingsgruppe nur noch auf den Kacheln sehe, sondern auch die Mandanten. Tja nun.  (Aber ich wette, mein Büro ist nicht das Einzige, das inzwischen so aussieht.)


Diese ständige Unsicherheit und der fehlende soziale Ausgleich zerren an den Nerven. Und ich kenne niemanden, der von den Anforderungen dieses Jahres unbeeindruckt blieb. Deswegen sollten wir alle nicht nur nett zu einander, sondern vor allem auch zu uns selbst sein und einfach mal tief seufzend sagen „Das war anstrengend!“. Dabei sollten wir vielleicht aber auch  auf der Couch an den Keksen knabbern und überlegen, was denn in diesem Jahr – trotz allem – schön war.

War es nicht auch trotzdem vielleicht ein schönes Jahr?

Kekse knabbernd darf ich persönlich persönlich feststellen, es war  – trotz allem – gutes Jahr. Zunächst einmal sind meine Familie und Freunde bis jetzt alle gesund geblieben oder hatten milde Verläufe. (Fingers crossed!). Dann gibt es eher selten Jahre, in denen man Klopapier zum Geburtstag geschenkt bekommt und in denen das Wohnzimmer regelmäßig zur Turnhalle wird. Was zwar den Mann nicht erfreut, die kleine Tochter aber um so mehr. Und zwischenzeitlich durften wir unter Auflagen auch in die Halle. Endlich wieder an den Geräten mit dem Trainer und seinen preisgekrönten Sätzen wie „Nina, jetzt sei nicht so schwierig. Denk nach unten und mach!“ daneben. :D. Und vor allem auch live und in Farbe mit J., J., S., S., L., A., C., K. und allen anderen. Jetzt steht zwar erneut das Kacheltraining auf dem Plan. Doch auch da sind die liebevollen Sätze wie „Lass den Arm doch einfach lang. Man kann Arme und Beine getrennt von einander bewegen.“ aus der Box zu vernehmen. 😀 Und man sieht mal andere Menschen auf dem Monitor als die Business-Kontakte. Kurz: All das Jahr blieb auch die Möglichkeit des sportlichen Ausgleichs im Verein. Irgendwie. Dazu hatten wir das Glück, unseren Sommerurlaub genau in der Zeit und in den Ländern (Tirol und Südtirol) sowie in der Art (hochalpines Wandern) geplant zu haben, der uns mit der Pandemie-Lage vereinbar schien und in der das Coronavirus uns ohnehin alle in unserem naiven Glauben bestärkte, es werde alles gut werden.

Es gab also – trotz allem – viele schöne Momente.

Und auch beruflich hatte ich ein gutes, nein, ein sehr, sehr gutes Jahr. Es begann mit dem Wechsel zu MÖHRLE HAPP LUTHER. Dem folgten interessante Monaten mit vielen Einblicken, dem Eindruck, dass ich fachlich wie menschlich gerne dort arbeite, aber auch der relativ zügigen Erkenntnis, dass meine Vorstellungen von einem Arbeitsumfeld doch andere sind. In der Konsequenz öffneten sich am 16.08. die wieder Türen der Anwaltskanzlei Diercks. War der Wechsel nun ein vermeidbarer Fehler? Klares Nein. Ich hätte mich ewig „Was wäre wenn…“ gefragt. Die Frage ist nun beantwortet. Dazu ist nun alles sogar besser als vorher. Zum einen haben wir ein sehr schönes, ruhiges Büro mit samtgelben Sofas und einem sonnigen Balkon für die Kaffeepause sowie genügend Platz für ein Airtrack 😉 (Siehe oben). Zum anderen – und das ist viel wichtiger – konnten wir Rechtsanwältin Ulrike Berger, die bei MHL zu uns stieß, davon überzeugen mit uns gemeinsam „zurück“ zu gehen. Damit haben wir nicht nur eine fachlich ausgezeichnete Kollegin, sondern auch gleich noch ihren großartigen Humor dazu gewonnen (der, man mag es kaum glauben, noch trockener ist als der, der besten Assistenz der Welt). Und des Weiteren habe ich zwar KollegInnen „zurückgelassen“, aber mindestens einen Freund gewonnen.

Doch was wäre eine Anwaltskanzlei ohne Mandanten? Genau. Nichts.

Ihnen, unseren Mandanten, gebührt deswegen an dieser Stelle großer Dank. Für das Vertrauen. Für die Treue. Und ganz besonders für die Geduld, wenn wir aufgrund von Kapazitätsauslastungen mitteilen mussten, dass eine zeitnahe Bearbeitung bei dieser im juristischen Sinne nicht eiligen Angelegenheit gerade nicht möglich ist und Sie trotzdem sagten „Wir wollen das aber unbedingt mit Ihnen machen.“. Danke dafür! Wir freuen uns schon jetzt auf die weitere Zusammenarbeit im Jahr 2021!

Auch dieses Jahr haben wir kein Foto für Sie!

Und wie jedes Jahr gilt, dass unsere Mandanten, Geschäftspartner und Geschäftsfreunde keine Weihnachtskarten und kleine Präsente erhalten werden. Die dafür notwendigen Aufwendungen spenden wir lieber denen, die eine Unterstützung dringend notwendig haben. Und zwar zum einen an die Stiftung Mittagskinder (mehr zu den Mittagskindern aus meiner Feder auch: hier) und zum anderen an Hinz & Kunzt, der Hamburger Obdachlosenzeitung, die sich insgesamt stark gegen Obdachlosigkeit und für soziale Projekte in der Stadt einsetzt. Daneben geht noch eine monatliche Spende an eine Grundschule bei mir im Stadteil, mit der Müsli für die Nachmittagsbetreuung angeschafft wird. Denn für einige Kinder dort ist das Müsli zugleich das Abendbrot.

In diesem Sinne,

wünsche ich Ihnen,

dass Sie zwischendurch auf der Couch sitzen und sagen können „2020 war Mist. Kann weg. Aber irgendwie hatte selbst dieses Jahr seine schönen Momente.“,

dass Sie dabei der Geist der Weihnacht umwehen möge (gleich ob christlichen, jüdischen, muslimischen, sonstigen oder gar keinen Glaubens, der Geist der Weihnacht ist universal) und

dass Sie gesund bleiben oder schnell genesen.

Frohe Weihnachten!

*Chris Rea, Driving Home for Christmas

**Den im Gesundheitssektor beschäftigten ÄrztInnen, PflegerInnen und LabormitarbeiterInnen und sonstigen tragenden Säulen, die keine Pausen machen können, wünsche ich von Herzen, dass sie alle irgendwann, möglichst bald, auch Zeit für eine solche Pause erhalten werden.

Der Kollege Stephan Hansen-Oest beschrieb die derzeitlich vorfindliche Sach- und Rechtslage in Sachen „Datenübermittlung in unsichere Drittstaaten“ in seinem letzten Newsletter sehr treffend mit „Drittlands-Frust“. Dem ist nichts hinzuzufügen. Oder wäre es eigentlich doch. Jede Menge sogar. Aber die Zeit habe ich heute nicht. Deswegen nur ganz kurz ein paar postive Nachrichten im Hinblick auf einen Einzelfall. Aber positive Nachrichten tun uns wohl alle derzeit ganz gut.

[Wir sind aber gerade dabei die ganze Drittstaaten-Transfer-Problematik etwas vertiefter für den Blog aufzubereiten!]

Microsoft veröffentlich „Additional Safeguards Addendum to Standard Contractual Clauses“

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Diercks Digital Recht

 

Nina Diercks (M.Litt, University of Aberdeen) arbeitet seit 2010 als Rechtsanwältin. Sie führt die Anwaltskanzlei Diercks in Hamburg. Die Anwältin berät und vertritt Unternehmen bundesweit, ist jedoch ausschließlich im IT-| Medien-| Datenschutz und Arbeitsrecht tätig. Daneben steht die Nina Diercks gern und oft als Referentin auf der Bühne sowie als Interviewpartnerin und Gastautorin zur Verfügung. Dazu hat sie im Jahr 2010 diesen Blog (früher: Social Media Recht Blog) ins Leben gerufen. Mehr

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