Blog für IT- | Medien- | Datenschutz- und Arbeitsrecht
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August 2, 2019

Herzlich willkommen zum neuen Rechtsüberblick für den Juli 2019 (der hier mit kleiner Verspätung *hust) erscheint.

Erneut werden Themen aus medienrechtlicher und medienrechtspolitischer Perspektive zusammengestellt und kommentiert. Dabei werden auch gesellschaftliche und technische Entwicklungen dargestellt.

So beginnt der Rechtsüberblick mit der Frage „Is AI biased?“, also Defiziten in der KI-„Ausbildung“, die zu ungewollten Diskriminierungen führen könnten.

Danach wird der Blick auf eine Klage beim LG München I geworfen, in der sich ein bayerischer Gastwirt gegen Google und nach seiner Aussage unwahre Öffnungszeiten, die die Online-Suchmaschine ausgibt, wehrt. Leitfrage ist: Was könnte man gegen eine solche unrichtige Anzeige eigentlich machen, unterstellt sie sei unwahr.

Danach wird ein Bericht der EU-Kommission, das Zwischenfazit zur DSGVO, welches im Berliner Innenministerium für reichlich Hektik gesorgt haben wird, betrachtet: Wird der EuGH bald aufgrund eingeleiteter Vertragsverletzungsverfahren (Plural bewusst gewählt) gegen die Bundesrepublik den Rotstift an das deutsche BDSG anlegen?

Danach führt es uns nochmal vor das LG München I mit der Besprechung einer Entscheidung über unzulässige Sperrungen von Content auf Twitter – Nachwehen des Problems #twittersperrt.

Hingewiesen wird ferner auf das nun erfolgte Urteil des EuGH in Sachen „Fashion ID“.

Viel Spaß Ihnen beim Lesen.

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Rechtsanwältin Nina Diercks – Partnerin bei MÖHRLE HAPP LUTHER

Rechtsanwältin Nina Diercks (M.Litt, University of Aberdeen) ist Partnerin bei MÖHRLE HAPP LUTHER und verantwortet dort den Bereich IT- und Datenschutzrecht. Dem entsprechend ist sie ausschließlich in den Bereichen  IT- | Medien-| Datenschutz- und dem angrenzenden Arbeitsrecht tätig. Daneben steht die Anwältin gern und oft als Referentin auf der Bühne sowie als Interviewpartnerin und Gastautorin zur Verfügung. Dazu hat sie im Jahr 2010 diesen Blog (früher: Social Media Recht Blog) ins Leben gerufen. Mehr

MÖHRLE HAPP LUTHER

MÖHRLE HAPP LUTHER ist eine führende Wirtschaftskanzlei aus Norddeutschland, in der Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Rechtsanwälte Hand in Hand arbeiten. Diese multidisziplinäre Aufstellung zeichnet uns aus. Verbunden mit langjähriger Erfahrung führt sie zu kurzen Wegen und schneller Bearbeitung. So bieten wir unseren Mandanten eine hochqualifizierte Beratung und persönliche Betreuung in allen Rechts-, Wirtschafts- und Steuerfragen. Mit mehr als 350 Mitarbeitern beraten wir Unternehmen sowie Unternehmer zielorientiert und engagiert – im Tagesgeschäft und bei komplexen Fragestellungen.

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