Die eine oder andere LeserIn entsinnt sich oder war gar als TeilnehmerIn dabei: Am 18. Juni 2020 griffen wir (Dr. Patrick Zeising und ich) das Thema „Mobiles Arbeiten aus arbeits- und datenschutzrechtlicher Sicht“ in Form eines Webinars auf. Das hat nicht nur viel Spaß gemacht, sondern kam bei den TeilnehmerInnen auch außerordentlich gut an. Jedenfalls wenn man dem vielen netten Feedback, das wir hinterher erhielten, Glauben schenken darf. (Danke nochmal dafür!)

Die Themen Mitbestimmung und Betriebsvereinbarungen konnten wir im Rahmen dieses Webinars jedoch nur streifen. Was lag und liegt also näher, genau dazu ein eigenes Webinar aufzusetzen? Nichts. Und so haben wir uns zusammengesetzt und uns inhaltlich das Folgende überlegt:

Mobiles Arbeiten aus kollektiv- und datenschutzrechtlicher Sicht

Homeoffice | Betriebsverfassungsgesetz | DSGVO – Wie passt das zusammen?

Webinar am 20. Oktober 2020 –  9:00 Uhr bis circa 11:00 Uhr

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Man könnte sagen, es kommt, wie es kommen musste, auch wenn wir bis zuletzt hofften, dass es anders kommen möge.

In einem Monat hätte der 2. IT JuristInnen Tag am 02. Oktober 2020 mit Armgard von Reden als Keynote-Speakerin stattfinden sollen. Wir, Marlene Schreiber, Partnerin bei Haerting Rechtsanwälte und ich, hatten uns als Organisatorinnen nach der Auftaktveranstaltung am 25. Oktober 2019, die mit hochverdichtetem Informationsaustausch während der Sessions, Networking zwischen diesen sowie zwei tollen Keynotes von Saskia Esken und Dr. Brigitte Zypries gefüllt war und – so munkelt man – mindestens einen Jobwechsel zur Folge hatte ;),  bereits ganz außerordentlich auf die zweite Auflage gefreut. Schließlich hatten wir bereits während und auch nach dem IT JuristInnen Tag unglaublich tolles Feedback von den TeilnehmerInnen erhalten (siehe zB auf Twitter unter #ITJurT19).

Doch trotz aller Hoffnung und langer Überlegung kommen wir zu keinem anderen Ergebnis:

Wir müssen dem IT JuristInnen Tag 2020 eine SARS-CoV2-bedingte Absage erteilen.

Es ist  es schon nicht möglich, eine Networking-Veranstaltung wie die unsrige mit den Auflagen, die nach der SARS-CoV2-EindämmungsVO verpflichtend sind, so durchzuführen, dass der Charakter erhalten bliebe. Schließlich wäre die Teilnehmerzahl inklusive aller Organisatoren und Mitarbeiter auf 100 begrenzt, all diese Personen müssten stets 1,5 Meter Abstand halten, pro Person müssten wir Platz in den Veranstaltungsräumen von 10 qm garantieren, ständig müsste gelüftet werden können, Buffets wären nicht erlaubt, d.h. es müsste mit Abstand am Platz gegessen werden und der Networking-Drink am Abend dürfte auf keinen Fall ein Wein oder Bier sein, da in diesem Fall nur maximal 50 Personen erlaubt wären. Zugegeben, die letzte Regelung ließe sich nur allzu leicht umsetzen. Alle anderen Regelungen sorgen aber jedoch eben dafür, dass der Networking-Charakter der Veranstaltung nicht mehr vorhanden wäre. Auch lässt sich aus unserer Sicht eine solche Veranstaltung, anders als klassische Konferenzen, nicht in die digitale Welt übertragen.

Das alles ist schon Grund genug für eine Absage.

Darüber hinaus finden wir es auch nicht richtig, mit dem Herbst vor der Tür, dem anerkannten Übertragungsweg durch Aerosole und den grundlegende Empfehlungen des RKI möglichst Veranstaltungen bzw. Menschenansammlungen zu vermeiden, selbst eine solche Veranstaltung durchzuführen und damit möglicherweise zur weiteren SARS-CoV2-Verbreitung sowie zu weiteren Ausbrüchen von COVID-19 beizutragen.

Better safe than sorry.

Mit den schlechten Nachrichten kommen aber auch zu gleich die guten:

Der zweite IT JuristInnnen Tag wird am 10. September 2021 stattfinden!

Die Tickets behalten bis dahin ihre Gültigkeit. Selbstverständlich können die Tickets auch storniert werden (eine Stornierung ist ausschließlich via Eventbrite möglich), wir würden uns aber natürlich freuen, wenn wir uns alle einfach im nächsten Jahr wieder sehen würden. Dann ganz bestimmt mit vorhanden Impfstoffen, ohne Masken, ohne zwei Armeslängen Abstand und mit gemeinsamen Lachen am Buffet!

In diesem Sinne,

wir freuen uns schon jetzt auf Euch!

Nina Diercks & Marlene Schreiber

Es ist noch nicht lange her, da war Corona bzw. Covid19 eine ferne Geschichte aus dem noch ferneren China. Eine Epidemie wie sie nun einmal auf fernen Kontinenten ausbricht und nichts mit uns in Europa zu tun hat. Und als Covid19 langsam auf unseren Kontinent schwappte, nahmen viele diesen kleinen Virus nicht ernst. Sagten nicht auch einige Ärzte zu Beginn, er sei nicht schlimmer als eine Grippe? Ich gestehe, auch ich habe das Problem erst verstanden als ich am 08. März – im Urlaub in einem verschlafenen Nest in Tirol – den Artikel Ist Covid-19 wirklich gefährlicher als die Grippe? von dem Wissenschaftsjournalisten Lars Fischer gelesen hatte. (Damals wussten wir noch nichts davon, dass das RKI Tirol wenige Tage später zu einem Hochrisikogebiet erklären würde, aber das ist eine andere Geschichte…)

Knapp 14 Tage später ist das Land, sind wir, in einem Zustand, den wir noch nicht kannten. Inzwischen hat jedes Bundesland Allgemeinverfügungen oder Verordnungen erlassen und Ausgangsbeschränkungen verhängt. Ganz generell sind alle Bürger dazu aufgerufen, wann immer möglich, zu Hause zu bleiben und alle Arbeitgeber sind gehalten, dies zu unterstützen – sofern die Art der Arbeit dies erlaubt.

Doch es gibt eben nicht nur urbane, hochdigitalisierte arbeitende Hippster, die schon seit Jahren mindestens tageweise im Home Office sitzen und Unternehmen, für die solche Arbeitsformen selbstverständlich sind. Davon abgesehen, dass nicht wenige Unternehmen weiterhin der Meinung sind, ein*e Mitarbeiter*in arbeite ja „nicht richtig“, wenn sie zu Hause am Computer sitzt, steht dem Home Office – allen Sonntagsreden zur Digitalisierung Deutschlands zum Trotz- noch eine ganz andere Hürde im Jahr 2020 entgegen:

Viele Unternehmen sind (immer noch) nicht darauf vorbereitet, dass ihre Mitarbeiter auch remote arbeiten können bzw. können müssen. Die Infrastruktur sieht nur vor, dass die Mitarbeiter*innen ins Büro kommen und über das firmeninterne Netzwerk auf den im Keller oder hinter dem Büroschrank stehenden Server zugreifen. Fine.

O tempora o mores. So manche*r Unternehmer*in wünscht jetzt, er oder sie hätte dazu schon frühe eine andere Haltung gehabt. Aber was soll es. Es nützt ja nichts. Die Mitarbeiter gehören jetzt ins Home Office. Und das nicht nur aus Solidarität gegenüber der Gesellschaft, sondern aus handfestem unternehmerischem Eigeninteresse. Schließlich hilft es dem Unternehmen nicht, wenn Corona-Infektionen in der Firma auftauchen und binnen Tagen faktisch ein 10-, 20-, 150- oder 420-köpfiges Team komplett lahmgelegt wird.

Was können wir  jetzt tun?

An sich müsste eine Menge getan werden. Aus arbeitsrechtlicher wie datenschutzrechtlicher Sicht sowie aus der Perspektive der IT-Sicherheit. Aber ganz ehrlich, dazu hat in der aktuten Krise niemand den Kopf, die Zeit und die Ressourcen. Deswegen müssen jetzt pragmatische Ansätze gewählt und das Nötigste getan werden. Jetzt geht es um die Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Unternehmens und eine Art Grundsicherung in Sachen Datenschutz und IT-Sicherheit. Sobald wieder mehr als auf Sicht gefahren werden kann, muss dann die notwendige Re- bzw. Erststrukturierung im Ganzen umgesetzt werden. Was das heißt, das können Sie am Ende des Artikels gerne nachlesen.

Nun kommen aber die zwei versprochenen Ansätze, mit denen Sie Ihre Firma ebenso zügig wie halbwegs rechts- und IT-sicher ins Home Office bekommen. Zunächst befassen wir uns mit dem komplizierten Fall, dass Ihre Mitarbeiter nicht über firmeneigene mobile Geräte verfügen und nur private Devices zur Verfügung stehen. Im Anschluss befassen wir uns mit dem „einfacheren“ Fall, dass Sie „nur noch“ das Home Office regeln müssen.

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Sie werden sich jetzt sicherlich fragen: „Huch, bin ich auf der falschen Internetseite? Wo sind die langen Blogartikel zu einem Thema, die Diercks-Digital-Recht normalerweise veröffentlicht?“.

Keine Angst, Sie sind hier schon ganz richtig. Wir machen nur einfach mal etwas Neues neben dem Alten. Mit dem „Rechtsüberblick“ wird es an dieser Stelle künftig  in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen zusätzlich Hinweise zu aktuellen und/oder schlicht interessanten Artikeln, Themen und/oder Rechtsentwicklungen aus dem Datenschutz-, IT- und Arbeitsrecht geben. Kuratiert von allen in der Kanzlei, aufbereitet von mir, Hannah Zink, der neuen studentischen Mitarbeiterin der Anwaltskanzlei Diercks. (An dieser Stelle sage ich, Nina Diercks: Herzlich Willkommen Hannah!)

Viel Spaß beim Lesen!

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